Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 63 StGB
  Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Darstellung der wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen; fehlende Darlegung zu den Auswirkungen einer festgestellten Krankheit auf die Tatbegehung; krankheitsbedingte ...

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 21 StGB, § 63 StGB

• Wolters Kluwer

  Voraussetzungen der unbefristeten Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  StGB § 63
  Voraussetzungen der unbefristeten Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Voraussetzungen der unbefristeten Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 17.05.2018 - 1 StR 33/18

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzung: …

  Auszug aus BGH, 01.08.2018 - 5 StR 336/18

  Auch bei der Diagnose einer schweren psychischen Erkrankung wie etwa einer paranoid-halluzinatorischen Psychose bedarf es einer konkretisierenden Darlegung, in welcher Weise sich das festgestellte Krankheitsbild bei Begehung der Taten auf die Handlungsmöglichkeiten des Beschuldigten in den jeweiligen konkreten Tatsituationen ausgewirkt haben soll (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Mai 2018 - 1 StR 33/18).
• BGH, 27.04.2016 - 2 StR 80/16

  Schuldunfähigkeit (tatrichterlicher Beweiswürdigung: Auseinandersetzung mit einem …

  Auszug aus BGH, 01.08.2018 - 5 StR 336/18

  Die eher allgemein gehaltenen Ausführungen des Landgerichts zu krankheitsbedingten Persönlichkeitseinschränkungen belegen vor dem Hintergrund der Vorgeschichte des Angeklagten nicht, dass die neuerlichen Taten nunmehr ihren Grund in der Erkrankung des Angeklagten finden (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 27. April 2016 - 2 StR 80/16, und vom 19. September 2017 - 5 StR 385/17).
• BGH, 13.12.2017 - 5 StR 388/17

  Rechtsfehlerfreie Ablehnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …

  Auszug aus BGH, 01.08.2018 - 5 StR 336/18

  Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 13. Dezember 2017 - 5 StR 388/17 mwN).
• BGH, 19.09.2017 - 5 StR 385/17

  Sachlich-rechtlich fehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem …

  Auszug aus BGH, 01.08.2018 - 5 StR 336/18

  Die eher allgemein gehaltenen Ausführungen des Landgerichts zu krankheitsbedingten Persönlichkeitseinschränkungen belegen vor dem Hintergrund der Vorgeschichte des Angeklagten nicht, dass die neuerlichen Taten nunmehr ihren Grund in der Erkrankung des Angeklagten finden (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 27. April 2016 - 2 StR 80/16, und vom 19. September 2017 - 5 StR 385/17).

• BGH, 18.02.2021 - 4 StR 429/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzung eines …

  Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte hierfür in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2020 - 4 StR 115/20, juris Rn. 5;… vom 5. Februar 2020 - 2 StR 436/19, juris Rn. 5 und vom 1. August 2018 - 5 StR 336/18, juris Rn. 7 mwN).
• BGH, 13.09.2018 - 4 StR 214/18

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Voraussetzungen der …

  Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 1. August 2018 - 5 StR 336/18 mwN).

  Es bedarf insbesondere der Darlegung, in welcher Weise sich das festgestellte Krankheitsbild bei Begehung der Taten auf die Handlungsmöglichkeiten des Beschuldigten in den jeweiligen konkreten Tatsituationen ausgewirkt haben soll (vgl. BGH, Beschluss vom 1. August 2018 - 5 StR 336/18; Beschluss vom 17. Mai 2018 - 1 StR 33/18).

• BGH, 07.05.2020 - 4 StR 115/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; …

  Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte hierfür in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 5. Februar 2020 - 2 StR 436/19, juris Rn. 5; vom 1. August 2018 - 5 StR 336/18, juris Rn. 7 mwN; vom 12. Oktober 2016 - 4 StR 78/16, NStZ-RR 2017, 74, 75 und vom 15. Januar 2015 - 4 StR 419/14, NStZ 2015, 394, 395).

 
• BGH, 15.12.2020 - 4 StR 385/20

  Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose)

  Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte hierfür in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 7. Mai 2020 - 4 StR 115/20, juris Rn. 5;… vom 5. Februar 2020 - 2 StR 436/19, juris Rn. 5 und vom 1. August 2018 - 5 StR 336/18, juris Rn. 7 mwN).
• OLG Hamm, 22.10.2018 - 3 Ws 170/18

  Fortdauer; Unterbringung; psychiatrisches Krankenhaus; Prüfungsmaßstab; …

  Denn für die Begehung entsprechend qualifizierter, neuer rechtswidriger Taten bedarf es einer "Wahrscheinlichkeit höheren Grades" (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2018 - 2 StR 525/16 - juris, Rdnr. 9 und vom 1. August 2018 - 5 StR 336/18 - juris, Rdnr. 7;… Fischer, StGB, 65. Auflage, § 63, Rdnr. 35 m.w.N.).
• OLG Hamm, 20.11.2018 - 3 Ws 388/18

  Anforderungen an die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Unterbringung von mehr als …

  Denn für die Begehung entsprechend qualifizierter, neuer rechtswidriger Taten bedarf es einer "Wahrscheinlichkeit höheren Grades" (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Januar 2018 - 2 StR 525/16 - juris, Rdnr. 9 und vom 1. August 2018 - 5 StR 336/18 - juris, Rdnr. 7;… Fischer, StGB, 65. Auflage, § 63, Rdnr. 35 m.w.N.).